Roderich Kiesewetter (MdB) kommt nach Remshalden

08.09.2022 

Auf Einladung der CDU Rems-Murr

Außenpolitiker spricht über Russlands Krieg in der Ukraine und seine Auswirkungen 

Roderich Kiesewetter, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Aalen-Heidenheim und Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss spricht am Samstag, 17. September 2022 um 17.30 Uhr auf Einladung der CDU Rems- Murr zum Thema „Russlands Krieg in der Ukraine – Auswirkungen auf Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa“. Kiesewetter wird im Schnaithmann Forum, Fellbacher Str. 49, 73630 Remshalden seine aktuelle Einschätzung zum Kriegsgeschehen, den wirtschaftlichen und politischen Folgen für Deutschland und Europa sowie den militärischen und politischen Optionen für eine Beendigung des Krieges vortragen. 

Roderich Kiesewetter ist einer der profiliertesten Außenpolitiker und Verteidigungsexperten Deutschlands. Nach seinem Abitur am Hariolf- Gymnasium in Ellwangen ging Kiesewetter zur Bundeswehr und studierte in München und Austin (Texas) Wirtschaftswissenschaften. Sein derzeitiger Dienstrang ist Oberst a.D. Er ist Obmann für Außenpolitik der Unions-Bundestagsfraktion, Stv. Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, sowie Sprecher für Krisenprävention der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. 

Durch den Abend führt der Kreisvorsitzende und Staatssekretär im Ministerium der Justiz und für Migration, Siegfried Lorek MdL. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Veranstalter:

CDU Kreisverband Rems-Murr 

Mayenner Str. 14 

71332 Waiblingen 

Telefon 07151/51525 

info@cdu-rems-murr.de 

www.cdu-rems-murr.de. 

 


PRESSEMITTEILUNG 16/2021 - 22. September 2021

PRESSEMITTEILUNG 16/2021 - 22. September 2021
Mittelstand und Beschäftigten drohen heftige Belastungen
MIT Baden-Württemberg: Der Mittelstand lehnt eine höhere Dienstwagenbesteuerung kategorisch ab
Stuttgart. Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Baden-Württemberg (MIT) wendet sich entschieden gegen geplante Erhöhungen von Steuern und Abgaben durch SPD und Grüne. Beispielsweise lehnt sie eine Dienstwagenbesteuerung als "heftige Belastung des Mittelstandes und der Beschäftigten" kategorisch ab.
"Höhere Einkommensteuer, höhere Sozialabgaben, Abschaffung des Ehegattensplittings, Benzinpreiserhöhung, höhere Erbschaftssteuer und dann auch noch eine höhere Dienstwagenbesteuerung. Es vergeht kein Tag, an dem nicht eine neue Belastungsidee durch Rot-Grün ans Licht kommt“, so der Landesvorsitzende Bastian Atzger.
Darüber hinaus sieht die MIT "fachliche Schwächen" beim politischen Gegner. Ist der Firmenwagen nach Feierabend im Einsatz, so muss er als Teil des Einkommens versteuert werden. Viele wählen dabei die 1-Prozent-Regelung. Das ist unbürokratisch, einfach und bewährt. SPD und Grüne wollen hier statt einem Prozent zukünftig 1,5 Prozent des Brutto-Listenpreises erheben.
Dabei geht es meist nicht um den „dicken Schlitten des Chefs“. Viele Außendienstmitarbeiter, mobile Pflegeteams oder Mitarbeiter von Sicherheitsdiensten dürfen das Firmenfahrzeug auch privat nutzen. Für diese wird es dann zukünftig richtig teuer und Arbeitnehmer werden deutlich stärker belastet. Die Bemessungsgrundlage für die Besteuerung steigt um 50 Prozent! Die Alternative des Fahrtenbuchs ist streitanfällig, bürokratisch und erzeugt bei der Verwaltung einen großen Aufwand. Auch umweltpolitisch wäre dieses Vorhaben das ein Rückschritt, denn die Fahrzeugflotten der Firmen sind in der Regel neu und damit verbrauchsgünstiger als das eigene alte Auto zu Hause.
"Leider gilt auch hier: Außer Steuererhöhungen auch für den Normalbürger, fällt den Parteien links der Mitte nicht viel ein", findet Bastian Atzger.
Pressekontakt: Jürgen Scheurer | T +49 7254 951225 | M +49 151 12135075 | presse@mit-lvbw.de
Weitere Informationen: https://www.mit-bw.de
Über die MIT Baden-Württemberg
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) ist mit mehr als 25.000 Mitgliedern der stärkste und einflussreichste parteipolitische Wirtschaftsverband in Deutschland. Die MIT setzt sich für die Soziale Marktwirtschaft und für mehr Unternehmergeist in der Politik ein. Die MIT Baden-Württemberg vertritt rund 2.900 Unternehmer, Selbstständige und Gewerbetreibende im Land.

Richtungswahl in Deutschland.

Gute und sichere Arbeitsplätze, wirtschaftliche Dynamik und hohe soziale Sicherheit – dafür stehen CDU und CSU. Genau diese Punkte stehen im Zentrum des Sofortprogramms, das 13 Tage vor der Bundestagswahl von Kanzlerkandidat Armin Laschet präsentiert wurde. Mit kurzfristigen Maßnahmen will die Union nach der Wahl dafür sorgen, dass Deutschland weiterhin stark und sicher bleibt.
Starkes Triell und Erfolg bei Kommunalwahl in Niedersachsen
Bei der Vorstellung des Sofortprogramms gemeinsam mit Silvia Breher machte Armin Laschet klar: „Die Bundestagswahl am 26. September 2021 ist eine Richtungsentscheidung.“ Das Triell am Vortag hat gezeigt: Das Rennen ist offen. Die Union kämpft um Platz eins. Und auch die gestrige Kommunalwahl gibt Zuversicht: „Wir sind die stärkste kommunalpolitische Kraft. Das Ziel der SPD, stärkste Kraft zu werden, ist gescheitert. Daran kann man erkennen: Umfragen sind Umfragen. Am Ende entscheiden die Wähler“, so Laschet. Auch für Silvia Breher ist die Botschaft klar: „Diese Kommunalwahl ist ein Motivationsschub für alle Wählerkämpferinnen und Wahlkämpfer zur Bundestagswahl.“

https://www.cdu.de/artikel/sechs-pakete-fuer-den-neustart-nach-der-krise


MIT Rems-Murr mit eigener Kampagne für den Mittelstand

Das Jahr 2020 stellt uns alle immer wieder vor neue Herausforderungen. Besonders in der Krise wollen wir für den Mittelstand da sein. Die Mittelstandsvereinigung Rems-Murr setzt sich daher mit einer eigenen Kampagne für die Stärkung des Mittelstands ein. Vor allem in turbulenten Zeiten möchten wir ein Zeichen setzen – für einen starken Mittelstand in Baden-Württemberg.


32. CDU-Parteitag in Leipzig ein Erfolg für die MIT

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,

der 32. CDU-Parteitag in Leipzig war hinsichtlich der inhaltlichen Positionierung der CDU ein Erfolg für die MIT. Schon im Leitantrag des CDU-Bundesvorstandes waren wichtige Positionen der MIT enthalten, mit denen wir früher bei Parteitagen gescheitert waren. Jetzt sind sie (endlich) offizielle Position der CDU. Darüber hinaus konnten wir den Leitantrag durch Änderungsanträge in unserem Sinne verbessern – alle unsere Änderungsanträge wurden angenommen. Auch bei den sonstigen Sachanträgen und Initiativanträgen konnten wir uns mit wesentlichen Punkten durchsetzen.

Im einzelnen finden sich MIT-Positionen in folgenden Beschlüssen wieder:

Leitantrag „Nachhaltigkeit, Wachstum, Wohlstand – die Soziale Marktwirtschaft von Morgen“

Unternehmensteuerreform
Die CDU fordert eine umfassende Unternehmensteuerreform mit einer Deckelung der Steuerlast auf 25 Prozent sowie bürokratischer Entlastung. Personen- und Kapitalgesellschaften sollen steuerlich gleich behandelt werden. Auch die nachteilige Behandlung von Eigenkapital- gegenüber Fremdkapitalfinanzierung soll abgebaut werden.

Einkommensteuerreform
Der Leitantrag greift eine Forderung der MIT nach einer umfassenden Einkommensteuerform auf mit allen im MIT-Steuermodell genannten Komponenten: mit der Abflachung der Steuersätze im unteren und mittleren Einkommensbereich („Mittelstandsbauch“), der spürbaren Anhebung der Einkommensgrenze, ab der der Spitzensteuersatz von 42 Prozent greift, der Erhöhung des Werbungskostenpauschbetrags und (nach Änderungsantrag durch die MIT) der Anhebung des Kinderfreibetrags auf das Niveau des Grundfreibetrags für Erwachsene. Ferner bekennt sich die CDU erneut zur vollständigen Soli-Abschaffung.

Sozialabgaben
Der Parteitag folgte dem Antrag der MIT, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung von 2,5 auf 2,0 Prozent zu reduzieren.

Arbeitsrecht
Die CDU hat – auf Antrag der MIT – in ihrem Leitbeschluss ihre Haltung zum Arbeitszeitgesetz geändert. Jetzt fordert die CDU eine Liberalisierung des Arbeitszeitgesetzes nicht nur für tarifgebundene, sondern auch für tarifungebundene Unternehmen. Konkret soll – gemäß den Spielräumen, die die EU-Arbeitszeitrichtlinie bietet, nicht mehr eine tägliche, sondern eine wöchentliche Höchstarbeitszeit festgelegt werden.

Initiativanträge

Grundrente
MIT und JU hat mit einem gemeinsamen Initiativantrag, der von der Antragskommission im Kern unterstützt wurde, einen klaren Beschluss zur Grundrente bewirkt: Die CDU bekennt sich dazu, dass die mit der SPD vereinbarten Bedingungen „mit Inkrafttreten der Grundrente eingehalten werden“. Dazu zählen der voll funktionsfähige automatische Datenaustausch zwischen Finanzbehörden und Rentenversicherung für die Einkommensprüfung, die Erfassung sämtlicher Kapitalerträge bei der Einkommensprüfung, eine gleichwertige Einkommensprüfung bei Auslandsrentnern sowie die vereinbarte Finanzierung durch eine europäische Finanztransaktionssteuer und keinesfalls über eine rein nationale Finanztransaktionssteuer. Damit ist klar, dass ohne die Erfüllung dieser – zum Teil sehr unwahrscheinlich bis 1. Januar 2021 umsetzbaren – Bedingungen die Grundrente nicht ausgezahlt werden kann.

Private Altersvorsorge
Die CDA sowie die CDU-Landesverbände Hessen und Baden-Württemberg hatten – mit Unterstützung des Konrad-Adenauer-Hauses und der Antragskommission – einen Antrag vorgelegt, der ergänzend zur Rentenversicherung eine für alle Arbeitnehmer verpflichtende staatlich organisierte kapitalgedeckte Altersvorsorge vorsah. Diesem Antrag hatte die MIT einen Initiativantrag entgegengesetzt, der konkrete Vorschläge zur Verbesserung der privaten Altersvorsorge („Riester“) vorsah und ein staatliches Obligatorium ablehnte. Nach intensiven Verhandlungen haben sich beide Seiten auf einen Kompromiss geeinigt: Das staatliche Obligatorium soll es zunächst nicht geben. Stattdessen soll – wie von der MIT beantragt – die private Altersvorsorge unbürokratischer und finanziell attraktiver gestaltet werden. Sobald dieser Prozess abgeschlossen ist, hat die Finanzwirtschaft drei Jahre Zeit, um deutlich mehr Beschäftigte für eine private (und/oder) betriebliche Altersvorsorge zu gewinnen. Erst wenn dies nicht ausreichend gelingt, soll ein staatliches Obligatorium kommen.

Sonstige Sachanträge

EU
Der MIT-Antrag, die EU auf Kernthemen zu reduzieren: auf Sicherheit, Verteidigung, Migration, Energie- und Klimapolitik sowie die Weiterentwicklung des Binnenmarktes. Sozial- und Gesundheitspolitik muss Sache der Nationalstaaten bleiben. Sozialversicherungssysteme oder Rückversicherungssysteme auf EU-Ebene werden abgelehnt. Auch wird eine Vergemeinschaftung von Schulden abgelehnt und ein Ende der lockeren EZB-Geldpolitik.

Planungsbeschleunigung
Ein gemeinsam mit JU und einigen CDU-Landes- und Kreisverbänden eingebrachter 12-Punkte-Plan zur Planungsbeschleunigung wurde ebenfalls angenommen. Damit spricht sich die CDU jetzt für verkürzte Abläufe im Planungs- und Genehmigungsrecht (u.a. durch Einschränkung des Verbandsklagerechts für Umweltverbände), für eine stärkere Nutzung der Digitalisierung und eine frühzeitige Einbindung von Bürgerinteressen aus.

Vorschulische Sprachförderung
Die CDU hat sich hinter die Forderung von Carsten Linnemann und den Antrag der MIT gestellt, dass bundesweit verpflichtende Sprachtests bei 4-jährigen eingeführt werden müssen. Bei festgestellten Defiziten soll es obligatorische vorschulische Förderung geben. Einschulungen für nicht ausreichend Deutsch sprechende Kinder sollen nur in Kombination mit Sprachföderung oder notfalls nach einer Rückstellung mit zusätzlicher Sprachförderung erfolgen. Nichtwahrnehmung der Tests oder der Förderangebote sollen sanktioniert werden.

Sachleistungsprinzip für Asylbewerber
Die CDU setzt sich auf Antrag der MIT nun dafür ein, das Sachleistungsprinzip für Asylbewerber zu erweitern. Dabei soll die Gewährung von Sachleistungen unbürokratisch und diskriminierungsfrei über Prepaid-Debitkarten erfolgen.

Klage gegen Berliner Mietendeckel
Die CDU fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf, eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Berliner Mietendeckel anzustreben.

Nicht angenommene Anträge

Abgelehnt wurden die MIT-Anträge zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, zur Kritik an der geplanten Lebensmittelkennzeichnung, zur Begrenzung der Bundeskanzler-Amtszeiten und zur Normenkontrollklage gegen den Soli. Der Antrag für mehr Transparenz bei der Festlegung von Arzneimittelpreisen und der Antrag zur Verkleinerung des Bundestages wurden an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion überwiesen.

MIT-Parteitagsstand

Die MIT hatte wieder einen viel besuchten Stand im Ausstellergelände des Parteitags. Dort konnten wir zahlreiche prominente Besucher begrüßen, die an unserer Abstimmung zu bestimmten strategischen Fragen teilgenommen haben. U. a. waren an dem Stand: CDU-Chefin und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder, der CDU/CSU-Bundestagsfraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus, Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet sowie Friedrich Merz. Wir konnten auf dem Parteitag mehrere Neumitglieder gewinnen.

Foto-Impressionen von der MIT beim CDU-Parteitag finden Sie HIER

Die Rede von Carsten Linnemann in der Aussprache nach dem Bericht der CDU-Vorsitzenden finden Sie HIER.

Sämtliche Anträge und Beschlüsse finden Sie HIER

Die PM der MIT zum Grundrentenbeschluss finden Sie HIER.

Die PM der MIT zur Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes finden Sie HIER.

Herzliche Grüße von Ihrem Team in der MIT-Bundesgeschäftsstelle

Thorsten Alsleben


Unter dem Motto “Steuerstrategien für Unternehmer“ fand am 9.10.2019 eine Veranstaltung der MIT Rems Murr statt. Mit dabei waren die MIT Esslingen und MIT Ostalb.

Gut besuchtes Haus.

Im gut gefüllten
Veranstaltungsraum des Hotels Reich am Ebnisee stand diesmal ein Bestseller-Autor
und Steuerstratege auf der Bühne:
Johann Köber aus dem Fränkischen Uehlfeld (Fürth) zog in seinem ca. einstündigen Vortrag alle Register eines
locker parlierenden Steuerinsiders, der alle Tricks, Kniffe des Steuerrechts und
Eigenheiten von Finanzämtern kennt.

„Ich habe alles
ausprobiert und viele Fehler gemacht“, so der Steuerexperte selbstkritisch aber
nun, habe er eine Konstruktion gefunden, die vieles im Leben eines hart
arbeitenden Unternehmers in Sachen Steuern erleichtert. Nein, der Unternehmer
wird nicht erleichtert, sondern er solle belohnt werden für das Risiko seiner
Unternehmerschaft. Statt bereitwillig Steuern zu zahlen, sollte die Frage eher
lauten: Mit welcher Strategie kann ich es mir im Steuersystem komfortabler „einrichten“?

Seine Lösung: Die
Familienstiftung. Keine gemeinnützige Familienstiftung, sondern eine Stiftung,
die den Zweck hat, das Wohl der eigenen Familie zu fördern und zu stützen. Es
folgten einige Folien, die sein Stifungskonzept grob erläutern.

Johann Köber stellte
sich im Anschluss des Vortrags den vielen Fragen und es herrschte insgesamt
eine sehr motivierende Stimmung im Raum. Wäre man jetzt Busunternehmer, dann
hätte man an diesem Abend sicherlich eine gemeinsame Reise ins fränkische
Uehlfeld zur Stiftungsgründung locker verkaufen können.

Was bleibt von diesem Abend? Es war ein sehr interessanter Vortrag, der den einen oder anderen sicherlich wachgerüttelt hat.  Ferner bleibt ein Vortragsredner in Erinnerung, der mehrfacher Millionär ist, und sich sichtlich bemüht diesen Status weiterhin zu halten und weiter auszubauen. Er verstand es mit seinen Anekdoten die Zuhörer mitzureissen.

Nach intensiver Webrecherche und ein paar Tage drüber schlafen, muss jeder für sich selber ausmachen, was er und wie er sein Leben gestalten will. Sicherlich liegt jedem Unternehmer das Wohl seines Besitzes und seiner Familie sehr am Herzen aber sollte man nicht auch mal die Sinnfrage stellen? Sind Unternehmer nur dafür da ihre Gesundheit und ihre Freizeit zu opfern, damit man Geld maximiert und irgendwelche Erben später mal bespaßt?
Fragen über Fragen. Summa summarum war es ein anregender Abend, der gezeigt hat, dass unser Steuersystem beim Schröpfen der Fleißigen sehr kreativ ist.

Presse: Ihsan Khalil, MBA

Steuerstrategie Johann Köber und MIT-Vorstand Steffen Richter

Besichtigung der Alfred Giesser Messerfabrik

Impressionen der Besichtigung der Alfred Giesser Messerfabrik


Berglen High Fisch Kochevent und Mittelstandstreff 2019

Fantastische Veranstaltung des BDS Berglen und MIT Rems-Murr.

Berglen High Fisch Kochevent und Mittelstandstreff mit tollen Gästen und Referenten. Vielen Dank an alle Teilnehmer. Es war ein tolles Event mit vielen Impressionen aus der Küchenwerkstatt Graf.


MIT Sommerfest 2019

Phantastisches Sommerfest über den Dächern von Urbach. MIT-Sommerfest at its best. Traumhaftes Wetter. Lecker Essen. Tolle Leute. Was will man mehr? #mitremsmurr #sommerfest Tolle Impressionen vom MIT Sommerfest 2019.


High Fisch Kochevent in der Küchenwerkstatt Graf

9. Mai 2019 Berglen High Fisch Kochevent in der Küchenwerkstatt Graf, Berglen

mit anschließendem Beisammensein und Betriebsführung der Möbelschreinerei Graf

Der „Berglen High-Fisch Kochkurs” startet um 17 Uhr und geht bis 19 Uhr
Der Unkostenbeitrag von 30,- € kommt dem BDS Berglen zugute und beinhaltet ebenfalls die Getränke während dem Kochkurs.

Die Teilnehmerzahl beim Kochkurs ist auf 16 Personen begrenzt
Anmeldung bis 04. Mai 2019 unter aupperle@arcor.de

Zubereitet wird das 3-Gänge-Menü exklusiv aus Berglen-High-Fisch – fangfrischem
Fisch aus Bergles-Höhen-Waldquellwasser
1. Gang: Berglen High-Fisch Carpaccio
2. Gang: In Tomaten-Erdbeeröl konfierter Saibling
3. Gang: Kräuter-Forellenfilets vom Grill
Natürlich werden wir die fertigen Gerichte anschließend gemeinsam zu genießen wissen — begleitet von Salaten und Baguette.

Küchenwerkstatt Graf, Inhaberin Rita Luithardt
Johann-Sebastian-Bach-Straße 26, D-73663 Berglen-Oppelsbohm